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15. Sep 2017

VIRUS zu Lobautunnel: Bundesverwaltungsgericht hat elf und nicht sieben Gutachter bestellt

 

Zum S1 Projekt "Lobauautobahn" - beinhaltend den Lobautunnel- stellt die Umweltorganisation VIRUS klar, dass das Bundesverwaltungsgericht bisher insgesamt elf Gutachter bestellt hat, deren Gutachten erst teilweise vorliegen. UVP-Experte Wolfgang Rehm "Wenn Asfinag-BMG Geschäftsführer Walcher aktuell jubelt, dass sechs von sieben Gutachten positiv seien, dann ist das irreführend und ebenso voreilig wie alle seine bisherigen Ankündigungen der letzten Jahre."

Die Verfahrensparteien würden nach Erhalt die Gutachten prüfen und sich zum gegebenen Zeitpunkt dazu äußern. Aktuell sei lediglich kurz festzuhalten, dass Gutachten aus wesentlichen Fachbereichen noch gar nicht vorlägen. "Schon am 7. Mai hat der Lärmsachverständige klargestellt, dass die Bearbeitungen der Autobahnbauer zum Lärm trotz zwei Verbesserungsaufträgen und zwei gewährten Fristverlängerungen immer noch nicht vollständig sind", so Rehm. Wenn die Asfinag wie angekündigt beim Fachbereich Lärm bis 31. Oktober 2017 nachliefern wolle, hieße angesichts der ab 8. November anberaumten Verhandlung, dass keine vollständigen und sachverständig überprüften Unterlagen rechtzeitig genug vorliegen können, um den Verfahrensparteien eine angemessene Vorbereitung zu ermöglichen. "Die ganze Verfahrensdauer über sind wir mit dem mittlerweile schon berüchtigten Asfinag typischen Substandard-Planungsniveau konfrontiert, und dann fordert einerseits der scheidende Holding-Geschäftsführer Schedl Verfahrensverkürzungen und gehen andererseits im zweitinstanzlichen Verfahren zur Lobauautobahn allein zehn Monate auf das Konto von Fristverlängerungsanträgen der Asfinag, weil sie es nicht auf die Reihe kriegen, das passt einfach nicht zusammen" kritisert Rehm abschließend.

Rückfragehinweis:
Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

Digitale Pressemappe: http://www.ots.at/pressemappe/1444/aom

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OTS0185 2017-09-15/16:37


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