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Nutzungsbedingungen und allgemeine Geschäftsbedingeungen
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
1. DOCUmedia.at
gmbh mit Firmensitz in Kellau
152, A-5431 Kuchl.
Informationsangaben nach dem E-Commerce Gesetz:
Firmenbuchnummer: 146251 a
UID
Nummer: ATU42337609
DVR
Nummer: 4009951
Firmenbuchgericht: Landes- als Handelsgericht Salzburg
Behörde
gem. ECG: Bezirkshauptmannschaft
Hallein
2. Gegenstand
der Geschäftsbedingungen:
Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Dienstleistungen, die
der Anbieter gegenüber dem Auftraggeber / Vertragspartner sowie durch die
Redaktion erfasste neue Anbieter / neue Dienstleister erbringt. Vertragspartner
können natürliche und juristische Personen sein.
3. Angebote und
Auftragsabwicklung:
Unsere
Angebote sind freibleibend und unverbindlich.
Ausnahmen
von der Angebotsdauer werden gesondert ausgewiesen und bedürfen der
Schriftform.
Die Firma
DOCUmedia.at gmbh behält sich vor, Bestellungen ohne
Angabe von Gründen abzulehnen oder nur gegen Vorauszahlung zu akzeptieren.
Erteilte Aufträge
werden – unabhängig von der Erteilungsform – mit Unterzeichnen durch den
Auftraggeber verbindlich und rechtlich gültig.
Sofern
die Firma DOCUmedia.at gmbh eine aus gesondertem
Grund ausgesprochene Kündigung, welche zu einer vorzeitigen Auflösung des
Vertrages führt, akzeptiert, hat der Geschäftspartner alle bis zum Zeitpunkt
der Liefereinstellung entstehenden Forderungen der Firma DOCUmedia.at gmbh zu bezahlen.
4. Nebenabreden:
Nebenabreden
mit den Verkaufsberatern oder sonstigen Mitarbeitern unseres Unternehmens
bedürfen in jedem Fall der Schriftform. Mündlich getroffene Nebenabreden können
nicht anerkannt werden, wenn sie nicht von der Firma DOCUmedia.at gmbh schriftlich bestätigt sind.
5. Laufzeit:
Die
Bezugsdauer ist generell auf die in der Auftragsbestätigung festgelegte Zeit
begrenzt. Die Kündigungsmodalitäten sind ebenfalls in der Auftragsbestätigung
festgelegt.
Andernfalls
gilt: Es muss 3 Monate vor Ablauf eine schriftliche Kündigung mit
eingeschriebenem Brief erfolgen sonst verlängert sich der Vertrag um ein
weiteres Jahr.
6. Höhere
Gewalt:
Die Firma
DOCUmedia.at gmbh ist von der Leistungspflicht in
Fällen von höherer Gewalt befreit. Als höhere Gewalt gelten alle
unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkung auf die
Vertragserfüllung von keiner Partei zu vertreten ist.
Zu diesen
Ereignissen zählen insbesondere rechtmäßige Arbeitskampfmaßnahmen, auch in
Drittbetrieben, behördliche Maßnahmen, Ausfall von Kommunikationsnetzen und
Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich von Leistungsgebern, sonstige
technische Störungen auch wenn diese Umstände im Bereich von
Unterauftragnehmern Unterlieferanten oder deren Subunternehmern oder bei vom
Anbieter autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern auftreten.
7. Reklamation:
Mängel sind sofort nach ihrer Entdeckung schriftlich
zu melden, andernfalls die Leistung der DOCUmedia.at gmbh
bezüglich dieser Mängel als vollumfänglich genehmigt gilt.
Auf jeden Fall sind Mängel allerspätestens 10 Tage
nach Erhalt der Rechnung schriftlich zu rügen, ansonsten ist jedes Recht auf
Mängelrüge verwirkt.
8. Auftragserweiterung
und Rücktritt:
Eine Erneuerung des Vertrages ist jederzeit möglich
wird jedoch erst mit der Bestätigung des Kunden bzw. mit seiner Unterschrift
rechtskräftig. Die Erneuerung tritt in der Regel 1 Tag nach Ablauf des
bestehenden Vertrages in Kraft außer es wurde ein neues Datum vereinbart.
Ein Rücktritt vom Vertrag muss innerhalb von 10 Tagen
schriftlich mittels eingeschriebenen Briefes erfolgen.
9. Haftung:
Die Firma
DOCUmedia.at gmbh haftet nicht für entgangenen
Gewinn, ausgebliebene Einsparung, Schäden aus Ansprüchen Dritter, sonstige
mittelbare- und Folgeschäden, höhere
Gewalt oder Einwirkungen durch vom Auftraggeber angeschlossene Geräte. Selbiges
gilt für Unterbrechungen und deren Folgeschäden.
10. Zahlung:
Wenn
nichts Anderes vermerkt ist, sind Rechnungen innerhalb von 8 Tagen nach
Rechnungsdatum, netto zu zahlen.
11. Zahlungspflicht:
Der Kunde
verpflichtet sich, alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Kosten und
Auslagen jeglicher Art, die aus Anlass des Zahlungsverzuges durch den Kunden
entstehen, zu tragen, bzw. nach Selbstauslage zu ersetzen.
Hierzu
zählen insbesondere Mahn-, Vergleichs-, Prozess-, Exekutions- und
Schätzungskosten sowie die Beteiligung an Schätzungs-, Versteigerungs- und
Verteilungsverfahren sowie die rechtsfreundliche Vertretung, gleichgültig, ob
diese Kosten gerichtlicher oder außergerichtlicher Natur sind.
12. Preise- und
Preisanpassung:
Sollten
Produkte der Werbeabgabe unterliegen, so wird diese den Nettopreisen
hinzugerechnet. Die Firma DOCUmedia.at gmbh ist
berechtigt, die vereinbarten Preise jährlich den geänderten Gestehungskosten
unter Beibehaltung der ursprünglichen Kalkulation anzupassen.
13. Rücktrittsrecht:
Die Firma
DOCUmedia.at gmbh ist berechtigt, das
Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung für aufgelöst zu erklären, wenn der
Auftraggeber seinen finanziellen Verpflichtungen aus dem geschlossenen Vertrag
nicht nachkommt, insbesondere dann, wenn exekutive Schritte gegen den
Auftraggeber erfolglos verlaufen. In diesem Falle ist die Firma DOCUmedia.at gmbh berechtigt, den entgangenen Gewinn aus den Lieferungen
für 12 Monate geltend zu machen.
14. Schadenersatzansprüche:
Schadenersatzansprüche
des Auftraggebers durch redaktionelle, grammatikalische oder drucktechnische
Fehler sowie Programmierungsfehler sind ausgeschlossen.
Sämtliche
Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht
vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadenersatzansprüche
wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft.
15. Weiterverwendung:
Mit der
Annahme der allgemeinen Geschäftsbedingungen geben Sie ihr Einverständnis, dass
ihre Daten innerhalb der DOCUmedia.at gmbh
weiterverwendet werden dürfen zB: für Marketingzwecke.
16. Vertragsübergang:
Der
gänzliche oder teilweise Eintritt eines Dritten in die Rechte und Pflichten des
Auftraggebers aus diesem Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des
Anbieters. In diesem Fall haften beide für die Pflichten des alten
Auftraggebers zu ungeteilter Hand.
17. Gerichtsstand:
Gerichtsstand
für sämtliche aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist 5580 Tamsweg.
18. Schlussbestimmungen:
Sollten
einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der
Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt
davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen,
die dem Zweck der unwirksamen Regelung am Nächsten kommt.
Stand: Mai
2013
Allgemeine Geschäfts− und Lieferbedingungen −Zusatz baudocu:
1.
Selbstdarstellung:
Die bau-docu ist eine Bauproduktdatenbank, welche
detailliert und angepasst für den österreichischen Raum Bauproduktinformationen
listet und diese mit Ausschreibungstexten, Leistungsvergleichen und
CAD-Zeichnungen kostenlos der Zielgruppe zugänglich macht. Produktinformationen
werden mittels eines dem österreichischen Markt angepassten Kategoriesystems
präsentiert, welches dem Nutzer ermöglicht die Produktsuche zielgerecht
durchzuführen.
Die Detailangabe der gelisteten Produkte und
Dienstleistungen liegt im Ermessen der Auftraggeber, welche zwischen einer
kostenlosen - sowie kostenpflichtigen Leistung wählen können.
Für die Ausführung einer Suche stehen dem Nutzer zum
aktuellen Stand folgende Suchmethoden zur Verfügung: Gesamtsuche -
Kategoriesuche - Firmen- oder Produktsuche.
Ein aktueller Newsbereich präsentiert Produkt- und
Dienstleistungsangebote aus der Baubranche, welche auch in Form eines
Newsletters per Email bezogen werden können.
Weitere Bestandteile der bau-docu sind benutzerorientierte
Mehrwertdienste wie aktuelle Bauberichterstattung,
redaktionelle Texte und Verzeichnisse.
2.
Urheberrecht eigener Inhalt:
Das
Urheberrecht für die eigenen Inhalte der bau-docu steht allein der Firma
DOCUmedia.at gmbh zu. Eine Vervielfältigung solcher Grafiken, Medien, Programme
oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne
ausdrückliche Zustimmung der Firma DOCUmedia.at gmbh nicht gestattet. Dieses
Urheberrecht bezieht sich des Weiteren auf das Design sowie auf den in dieser
Form präsentierten Inhalt.
3.
Kontaktformular:
Benutzer
der bau-docu haben die Möglichkeit, Unternehmen aufgrund der gefundenen
Produkte / Dienstleistungen mittels eines Kontaktformulars zwecks Zusendung
detaillierter Produktinformationen zu kontaktieren.
Es
ist Aufgabe des Auftraggebers, die Aktualität der mit diesem Formular
verknüpften Emailadresse zu überprüfen.
4.
Inhaltliche Gestaltung von Einträgen:
Die
Gestaltung der Firmeneinträge, insbesondere das Bereitstellen von Bild- und
Datenmaterial, fällt in den Auftragsbereich des Auftraggebers.
Die
bau-docu ist bestrebt, allen funktionsunfähigen Hyperlinks nachzugehen sowie
Firmierungen auf dem neuesten Stand zu halten, übernimmt jedoch keine
Verantwortung bei veralteten Daten.
5.
Verweisende Links - allgemeine Klausel:
Das
Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch
die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu
verantworten hat. Dies kann - so dass LG - nur dadurch verhindert werden, dass
man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Für
alle Links bei der bau-docu gilt:
Die
Firma DOCUmedia.at gmbh hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die
Inhalte der gelinkten Seiten. Deshalb distanziert sich die Firma DOCUmedia.at
gmbh hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der
gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf
bau-docu ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links
führen.
Zusätzliche
Anmerkung:
Die
Distanzierung bezieht sich insbesondere auf Verlinkungen, welche in Form von
Partnerprogrammen - die mittels einer Schnittstelle von einem Drittanbieter auf
bau-docu gezeigt werden, implementiert werden.
6.
Nachträgliche Änderung von Einträgen:
Es
ist dem Auftraggeber freigestellt, während der Bezugszeit seines
kostenpflichtigen Eintrags auf bau-docu, die dort präsentierten Informationen
zu ändern, zu ergänzen oder auf den Schwerpunkt zu verlagern. Änderungswünsche
bedürfen der Schriftform und sind an info@bau-docu.at
zu richten.
7.
Verhältnismäßigkeit:
Nachträgliche
Änderungen an kostenpflichtigen sowie kostenlosen Einträgen sind von
Erstellungskosten freigestellt, sofern hierbei die Verhältnismäßigkeit
berücksichtigt wird. Es obliegt der bau-docu, diese zu ermessen und bei
Unverhältnismäßigkeit (hierbei gilt zum einen die Anzahl der bereits gezeigten
Produkte sowie zum anderen die Anzahl der bezahlten Produkteinträge) einen
dieser Anpassung angemessenen Mehraufwandsbetrag unter Berücksichtigung der
aktuellen Preisliste dem Kunden in Rechnung zu stellen.
8.
Erfassung von neuem Datenmaterial:
Zur
Erfassung eines größtmöglichen Sektors der österreichischen Baubranche steht
der bau-docu das Recht zu, private sowie juristische Personen über öffentlich
zugängliche Portale (Webseiten) zu erfassen und auf bau-docu zu präsentieren.
Es
obliegt der bau-docu, bei der Erfassung von neuem Datenmaterial eine optimale
Auswahl an Produkten des Herstellers / Dienstleisters zu erfassen. Hierbei
besteht kein Anspruch auf Vollständigkeit des Portfolios.
9.
Erfassung von neuem Datenmaterial / kostenlose Anmeldung:
Über
diverse Formulare, welche auf bau-docu als solche gekennzeichnet sind, steht es
neuen Auftraggebern frei, sich auf bau-docu kostenlos zu registrieren. Durch
das Absenden dieses Formulars erwirbt der Auftraggeber kein Recht auf
Veröffentlichung. Nach redaktioneller Überprüfung werden eingereichte
Anmeldungen inhaltlich überarbeitet sowie mit den wichtigsten Produkten /
Dienstleistungen versehen.
Der
Auftraggeber erhält nach Veröffentlichung seiner Angaben eine gesonderte Email
mit einem Direktlink zu seinem Eintrag.
10.
Einwilligung zur Zusendung redaktioneller Hinweise:
Auftraggeber,
welche auf bau-docu mit einer Adress- oder Produktpräsenz vertreten sind,
gleich ob es sich hierbei um eine kostenlose Anmeldung oder eine redaktionelle
Erfassung handelt, stimmen damit der Zusendung redaktioneller Hinweise
bezüglich ihres Eintrags zu.
Es
handelt sich in diesem Fall um automatisch versandte Nachrichten zwecks
Überprüfung der Firmen - sowie Produktangaben oder Ähnliches.
11.
Inhalt des Onlineangebotes:
Für
den Inhalt ist der Auftraggeber selbst verantwortlich. Der Auftraggeber trägt
die volle Verantwortung und Haftung für den Inhalt seiner Werbung oder
Informationen und stellt den Auftragnehmer von allen Wettbewerbs- und Urheberrechtlichen
sowie sonstigen Ansprüchen Dritter daraus frei. Gleiches gilt auch für
Auftraggeber, welche redaktionell erfasst werden und nicht in den Stammkreis der
zahlenden Kundschaft gehören.
Der
Auftraggeber erklärt ausdrücklich, dass ihm eventuelle Inhaber von Urheber-,
Wettbewerbs-, Warenzeichen- oder Namensrechten die Genehmigung erteilt haben,
dass eine Verwertung Ihrer Rechte durch Dritte vorgenommen werden kann.
Der
Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für den Inhalt, insbesondere auch für den
Wahrheitsgehalt der im Auftrag gegebenen Werbung und Informationen. Es ist
ausschließlich Sache des Auftraggebers Wettbewerbs-, Warenzeichen-, Urheber-
oder Namensrechtliche Fragen vor Erteilung des Auftrages von sich aus zu
klären.
Bei
Copyright-Schutzverletzungen, welche aufgrund von übernommenen Informationen
des Auftraggebers in direkter Form oder aber der Auftraggeber-Webseite in
indirekter Form entstanden sind, hat die bau-docu das Recht entsprechende
Informationen umgehend vom Portal zu entfernen und / oder den gesamten
Firmeneintrag zu löschen.
12.
Beendigung des Vertragsverhältnisses:
Nach
dem Vertragsende (Kündigung) ist die bau-docu berechtigt, sämtliche Daten des
Auftraggebers unwiderruflich zu löschen. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen,
dass seine Benutzeranfragen vor Beendigung des Vertrages vom Mail-Server
heruntergeladen werden. Nach Vertragsablauf besteht keine weitere Möglichkeit
mehr, die Benutzeranfragen oder Statistiken abzurufen.
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen − Zusatz Förderdata:
Hinweise zur Nutzung der Fördermittel-Datenbank:
(Förderdata)
Der "Info-Service Öffentliche Fördermittel" wird
von der DOCUmedia.at gmbh bereitgestellt. Der Schutz der persönlichen Daten der
Nutzer dieses Services ist der DOCUmedia.at gmbh ein wichtiges Anliegen. Im
Folgenden möchten wir Sie durch unsere Hinweise zur Nutzung über die Art und
Weise informieren, wie wir mit den anonymisierten und personenbezogenen Daten
der Nutzer des Info-Service verfahren. Die DOCUmedia.at gmbh gewährleistet
dabei den sorgsamen Umgang mit den aufgenommenen Daten.
Zur Nutzung des Infoservices foerderdata ist die
Eingabe von Daten bezüglich Standort und Art des Bauvorhabens notwendig. Mit
dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen durch Einwilligung auf dem Abfragebogen
willigt der Nutzer dazu ein, dass diese Angaben über sein Bauvorhaben in
vollständig anonymisierter Form gespeichert und zu statistischen Zwecken von der
DOCUmedia.at gmbh und Dritten ausgewertet werden.
Innerhalb des Internetangebotes "Öffentliche
Fördermittel" besteht darüber hinaus die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher
oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften). Die Preisgabe dieser
Daten erfolgt seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis, die
Eingabe von Pseudonymen ist selbstverständlich möglich. Die Speicherung und
Weiterleitung dieser persönlichen Daten an Dritte durch die DOCUmedia.at gmbh
erfolgt nur nach ausdrücklichem Wunsch des Nutzers und ausschließlich zum Zwecke
seiner Anfrage.
Im Zusammenhang mit der personalisierten Abfrage
und dem daraus angeforderten Service bzw. den dargestellten Ergebnissen werden
diese Daten gegebenenfalls an Geschäftspartner weitergegeben. Darüber hinaus
kann die Documedia.at gmbh die Daten für Marktforschungs- und Marketingzwecke
verwenden.
Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, die
Erlaubnis zur Verwendung seiner persönlichen Daten zu widerrufen und die
Löschung dieser Daten zu veranlassen. Senden Sie uns hierfür einfach eine
Email.
Bitte beachten Sie auch folgende Hinweise:
- Die Texte der Förderprogramme sind zum Teil verkürzt. Einige
Programme werden häufig geändert oder haben kurze Laufzeiten. Eine Gewähr für
die jederzeitige Aktualität des Programminhaltes kann insofern nicht übernommen
werden. Rechtsverbindliche Informationen erhalten Sie unter den genannten
Antragsadressen.
- Die Inhalte von foerderdata sind das Ergebnis aufwändiger Arbeit
und urheberrechtlich geschützt. Wir dulden in keinem Fall und in keiner Form
eine gewerbliche Nutzung oder sonstige ungefragte Übernahmen unserer Inhalte
für andere als private Zwecke.
Stand: Februar 2013 |